AGBs

OrthoDorn | Isarstr. 1a | D-83026 Rosenheim | Tel: 08031 / 8093360 | Fax: 8093361
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Dorn 2011
Bei uns liegen Sie richtig!
Allgemeine Geschäftsbedingungen


I.) Allgemeines

1.) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Online Shop www. . . . . . (nachfolgend der „Webshop“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2.) Das Produktangebot in unserem Webshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer.

3.) Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB) und ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

4.) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.


II.) Lieferung und Versand

1.) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.

2.) Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine im Webshop genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.

3.) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

4.) Der Versand erfolgt auf dem kostengünstigstem Weg. Sollte der Kunde eine andere Versandart wünschen, ist er verpflichtet, die Mehrkosten zu tragen (Schnellpaketzuschläge, Expresskosten, etc.). Wir wählen zudem die wirtschaftlichste Verpackungsart. Sollte der Kunde eine andere Verpackungsart wünschen, ist er verpflichtet, die Mehrkosten zu tragen.

5.) Die Versandkosten innerhalb Deutschland betragen:

a.) Versandkosten für Matratzen/Lattenroste: ca. 49,00 Euro.

b.) Versandkosten für Kleinteile:         6,90 Euro.

6.) Es gibt keinen Mindestbestellwert und keine Mindestbestellmenge. Sendungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse. Hier fallen zusätzliche Portokosten an.


III.) Preise und Bezahlung


1.) Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Bei erster Bestellung liefern wir gegen Vorkasse  per Nachnahme. Danach ist eine Bezahlung auf Rechnung möglich.

2.) Es wird darauf hingewiesen, dass die Zahlung unserer Rechnung der Warenlieferung mit dem genauen Rechnungsbetrag erfolgen muss. Die Zahlungsanweisungen entnehmen Sie der Rechnung. Unsere Bankverbindung ist auf dem Rechnungsformular ersichtlich. Bei verspäteten Zahlungen werden Verzugszinsen verrechnet.

3.) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

IV.) Gewährleistung

1.) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen; ist der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

2.) Falls die Nacherfüllung fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen.

3.) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.

4.) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst (ii) innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

V.) Garantie

1.) Wir gewähren eine Garantie auf unsere Produkte neben den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen. Mit dieser Beschaffenheitsgarantie stehen wir in dem nachfolgend geregelten Umfang dafür ein, dass unsere Produkte eine gewisse Haltbarkeit aufweisen. 

2.) Um Garantieansprüche geltend machen zu können, muss die gelieferte Ware bei der Annahme vom Käufer daraufhin überprüft werden, ob ein Versandschaden äußerlich zu erkennen ist. Ein eventueller Schaden muss dem Überbringer vor dem Unterschreiben der Empfangsbestätigung mitgeteilt und festgehalten werden. Der Versandschaden sollte innerhalb von zwei Wochen bei uns gemeldet werden.

3.) Um Garantieansprüche geltend machen zu können, muss der Kunde alle reklamierten Artikel selbst bzw. auf eigene Kosten beim  zuständigen autorisierten Fachhändler abliefern oder sie uns zusenden.

4.) Werden Matratzen reklamiert, werden sie nach den Angaben der Reklamation  und nach Eingang bei uns untersucht. Ist die Fehlerbeschreibung falsch bzw. wird der angegebene Reklamationsgrund nicht nachgewiesen, wird die Reklamation abgelehnt und die Matratze auf Kosten des Kunden zurückgesandt.

5.) Wir weisen darauf hin, dass technische Defekte zur Untersuchung ins Werk geschickt werden. Nach einer Reklamation bzw. dem Austausch einer Matratze läuft die Garantie normal weiter.

6.) Unsere Garantie erbringen wir unter den folgenden Vorraussetzungen:

a.) Garantieansprüche müssen bei dem autorisierten Fachhändler eingereicht werden, bei dem das Produkt gekauft wurde.

b.) Um einen Garantieanspruch einreichen zu können, müssen Sie die Originalrechnung, den Kaufvertrag oder einen sonstigen Nachweis für den Erwerb der Ware vorlegen.

c.) Matratzen werden im Gebrauch etwas weicher, deshalb fallen normale Festigkeitsabweichungen nicht unter die Garantie.

d.) Die Matratze muss sich in einem sauberen und angemessenen hygienischen Zustand befinden.

e.) Es muss ein geeigneter Lattenrost verwendet werden.

f.) Bei Urin- oder Blutflecken entfallen alle Garantieansprüche.

g.) Nach einjährigem Gebrauch ist es normal, dass stellenweise ein Höhenunterschied von bis zu 1,5 cm auftritt. Daher ist der Höhenunterschied von der Garantie ausgeschlossen. Nach fünfjährigem Gebrauch kann stellenweise ein Höhenunterschied  von bis zu 2,0 cm auftreten. Auch diesbezüglich ist die Garantie ausgeschlossen. Die Garantie umfasst demzufolge physikalische Defekte oder Änderungen, die trotz sachgemäßem Gebrauch und außerhalb des tolerierten Zeitraumes mehr als 2 cm sichtbare Eindrücke im Material hinterlassen.

h.) Auf Matratzen gewähren wir zudem 10 Jahre Sondergarantie. Bei vom Kunden nachgewiesenen Fabrikations- oder Materialfehlern erfolgt die kostenlose Reparatur im ersten und zweiten Jahr ab Kaufdatum.

i.) Sonderanfertigungen werden nicht zurückgenommen. Liefer- und Versandkosten werden nicht erstattet.


j.) 0-2 Jahre Vollgarantie: 3-10 Jahre: Verringerung der Garantie um 1/10 jährlich. Bitte die Rechnung und den Kaufvertrag sorgfältig aufbewahren! Nur bei Vorlage dieser Dokumente ist ein Garantieanspruch möglich. Diese Sondergarantie bezieht sich auf den Matratzenkern.


VI.) Vereinbarung über die Kosten der Rücksendung, Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Es gilt folgende Vereinbarung über die Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs: Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Widerrufsbelehrung
1.)
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

OrthoDorn-Zentrum Rosenheim
Isarstraße 1a    D-83026 Rosenheim
Tel.:(08031)8093360
eMail: info@orthodorn.de

2.) Widerrufsfolgen

a) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

b) Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit  Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und er Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa  im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

c) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

d) Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

VII.) Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

VIII.) Haftung

1.) Unsere Haftung für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Fall des Lieferverzugs auf einen Betrag von 10 % des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt.

2.) Wir haften nicht (gleich aus welchem Rechtsgrund) für Schäden. Ausgeschlossen ist unsere Haftung außerdem für Schäden aus Datenverlust, wenn die Wiederbeschaffung aufgrund fehlender oder unzureichender Datensicherung nicht möglich ist oder erschwert wird. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

3.) Die Einschränkungen dieses § VIII) gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale iSv. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sowie des arglistigen Verschweigens eines Mangels..

IX.) Datenschutz

1.) Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.

2.) Wir behalten uns vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt, der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Wir werden auch sonst personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, ausgenommen, soweit wir gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind.

3.) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in dieser Ziffer IX.) genannten Zwecken ist uns nicht gestattet.



X.) Urheberrecht

Broschüren, Prospekte, Abbildungen und dergleichen bleiben stets unser geistiges Eigentum. Sie erhalten keine wie auch immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

XI.) Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1.) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.

2.) Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in (Ort) für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.